Rechtsprechung
| VG München, 10.05.2010 - M 25 K 08.6061 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anspruchseinbürgerung; Ausschlussgrund des Vorliegens von Anhaltspunkten für ein Unterstützen verfassungsfeindlicher Bestrebungen (..., ..., ...); Folkloretänzer; Herkunftsland: Türkei
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 20.05
Anspruch auf Einbürgerung, Ausschluss des -; Einbürgerung, Anspruch auf-; …
Auszug aus VG München, 10.05.2010 - M 25 K 08.6061
Hierzu hatte sich das BVerwG mit Urteil vom 22. Februar 2007 (Az.: 5 C 20/05, BVerwGE 128, 140 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 24.06.1997 - 1 S 1377/96
Vereinsverbot: Ausländerverein - Unterstützung der verbotenen PKK - Gefährdung …
Auszug aus VG München, 10.05.2010 - M 25 K 08.6061
a) Die ... und auch ihre Nachfolgeorganisationen ... und ... ist eine Vereinigung, deren Bestreben gegen die Sicherheit des Bundes gerichtet sind (vgl. BVerwG v. 6.7.1994, 1 VR 10/93 zum Vereinsverbot der ... durch innenministerielle Verfügung vom 22.11.1993; ebenso VGH BW v. 24.6.1997, 1 S 1377/96 [juris] RdNr. 23).